Handout zum Thema IV-Revision

Eine Frau mit Behinderung hat nach ihrer Entlassung durch das Hospice général des Kantons Genf über Diskriminierung geklagt. Das Bundesgericht hiess ihre Beschwerde teilweise gut, da es der Ansicht war, dass ihre Vorwürfe nicht ausreichend untersucht worden seien. Das Kantonsgericht muss nun nochmals über die Bücher.

Am 1. Januar 2022 soll die als «Weiterentwicklung IV» betitelte Revision in Kraft treten. Ihrem Namen getreu werden in einigen Bereichen heute bereits angewendete Instrumente wie die Früherfassung oder die engmaschige Begleitung in der Eingliederung erweitert. Aber nicht nur, auch neue Massnahmen und bereits in der 6. IV-Revision (Teil 2) geplante Massnahmen werden eingeführt.

Geschaffen, um das Einkommen von Menschen mit Behinderungen zu sichern, hat sich die IV im Lauf der Jahre immer mehr zur Eingliederungsversicherung entwickelt. Das und die strengere Prüfung von Rentengesuchen hat sich in sinkenden Rentenzahlen und damit auch Kosten niedergeschlagen.

Die Weiterentwicklung der IV stärkt und optimiert die Bemühungen zur Umsetzung des Grundsatzes «Eingliederung vor Rente». Dabei soll die Eingliederung von Menschen mit gesundheitlichen Problemen noch stärker als bisher im ersten Arbeitsmarkt erfolgen. Um diesem Anspruch zu genügen, wird die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebenden und IV-Stellen weiter ausgebaut.

Werden in der IV die Schrauben angezogen, bewirkt dies eine Verlagerung zur Sozialhilfe – das haben vergangene Revisionen gezeigt. Bei der aktuellen Revision plagen den SKOS-Geschäftsführer Markus Kaufmann keine derartigen Sorgen. Unklar ist, welche langfristigen sozialen Folgen die Coronakrise hat.