Sozialversicherungen

Die schweizerischen Sozialversicherungen basieren auf dem Gedankengut der Nachkriegszeit. Auf neue Lebens- und Arbeitsformen reagieren sie, wenn überhaupt, nur ansatzweise. Folgen sind mit Eintritt des Versicherungsfalls Unterdeckungen und Lücken.

Mehr als zwei Jahre arbeitslos und über sechzig Jahre alt, das sind keine guten Voraussetzungen, um wieder eine Stelle zu finden. Das haben auch Parlament und Volk so gesehen und einer Überbrückungsleistung zugestimmt. Die Voraussetzungen dafür und was es in den anderen Sozialversicherungen zu beachten gilt.

Nur Norwegen und Dänemark gaben 2018 mehr für Sozialleistungen aus als die Schweiz. In der Schweiz machten Sozialleistungen knapp ein Viertel des Bruttoinlandprodukts (BIP) aus. Anteilsmässig war das weniger als anderswo in Europa.

Ambulante Ärztinnen und Ärzte können vorerst nicht nach einem neuen Tarifmodell abrechnen. Der Bundesrat hat den Vorschlag für ein neues Lohnmodell der Ärztevereinigung FMH und des Krankenkassendachverbands Curafutura abgelehnt.

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Nationalrats hat die BVG-Reform in einer ersten Lesung durchberaten. Sie blieb mit ihren provisorischen Beschlüssen mehrheitlich nahe beim Kompromiss der Sozialpartner und damit beim Entwurf des Bundesrats. Über ihre definitiven Anträge wird die Kommission nach der Sommerpause beschliessen.

Die Ende Mai vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) eingereichte Volksinitiative für eine 13. AHV-Rente ist formell zustande gekommen. Laut der Bundeskanzlei wurden 101793 gültige Unterschriften registriert.

Der Bundesrat ist verpflichtet, regelmässig über die Durchführung der Sozialversicherungen Bericht zu erstatten. Der nun vorgelegte Jahresbericht 2020 gibt einen Überblick über Entwicklung, Stand und Perspektiven der Sozialversicherungen.